[Robb]

Sozialetat bedeutet nicht nur Sozialleistungen. Da von den Sozialleistungen im engeren Sinne etwa 70% auf die Sozialversicherungen entfallen, ist auch die statistisch erfasste Quote der SL am BIP seit der „sozialdemokratischen Revolution“ der frühen 70er Jahre relativ konstant. Immerhin werden die Soz.Vers.-Beitragssätze ja grob an der wirtsch. Entwicklung (= ca. BIP) orientiert. Es geht bei meiner Aussage viel mehr darum, dass die Gesamtausgaben im Bereich des Sozialen immer mehr ansteigen. Vom Krankenhaus- und Kindergartenbau über sozialen Wohnungsbau bis hin zu den verschiedensten Transferleistungen werden solche Kosten/Haushaltsposten doch in den Sozialleistungen gar nicht erfasst. Alle Ministerien haben in ihren Etats „Sozialausgaben“; eine statistische Erfassung all dieser Werte im zeitlichen Vergleich finde ich allerdings nirgendwo.

Die von dir geforderte Eigenverantwortung besteht also darin, Kinder zuhause zu lassen, anstatt sie in Kindergärten zu schicken und Krankheiten/Verletzungen selbst zu verarzten, anstatt ins Krankenhaus zu gehen? Was machen die eigenverantwortlichen Bürger, wenn sie mangels sozialem Wohnungsbau keine bezahlbaren Wohnungen mehr finden? Ich verstehe den Zusammenhang zwischen Eigenverantwortung und den erwähnten Sozialetats nicht, sozialer Wohnungsbau z.B. ist ja keine direkte Leistung des Staates. Eigenverantworung kann sich doch nur auf Sozialleistungen beziehen, also weniger Absicherung der Bürger durch den Staat. Da passt aber der Wohnungsbau und die Krankenhäuser/Kindergärten nicht rein.